Die Bundeswehr und der G20-Gipfel in Hamburg

Bekanntlichermaßen findet am 7. und 8. Juli 2017 der G20-Gipfel in Hambubrg statt. Im Rahmen der Berichterstattung rund um den Gipfel gibt es auch immer wieder Meldungen über Einsätze der Bundeswehr beim G20-Gipfel. Dabei sind die Regeln für Einsätze im Inneren für die Bundeswehr sehr eng gestrickt. Die Bundeswehr kann nur im Rahmen von Amtshilfe in Hamburg tätig sein, in der Regel beschränkt sich das auf den Aufbau eines Sanitätsdienstes für den Falle eines Anschlages oder einer großen Sonderlage, da die Soldaten dafür keine hoheitlichen Befugnisse wahrnehmen ist das rechtlich auch unproblematisch.

Medien wie Focus online – oder im Screenshot stern.de – titelten schon im Vorfeld mit Dingen wie „Kriegsschiff soll G20 Gipfel sichern“. Das ist nicht nur absurd sondern auch faktisch falsch. Wie der Sicherheitsblog Augengeradeaus auch schon festgestellt hat, handelt es sich dabei um kein Kriegsschiff, sondern ein Landungsboot der Deutschen Marine, die „Lachs“. Das Landungsboot „L 762 Lachs“ ist mit ihrem Schwesterschiff „L 765 Schlei“ eines der letzten zwei Landungsboote der Marine. DIe Boote stammen aus den 1960er Jahren und sind ca 40 Meter lang. Sie können 150 Tonnen Last tragen und für Evakuierungen 150 Personen aufnehmen. Bei Events wie dem Tag der offenen Türe, werden diese Boote für Besucherfahrten benutzt.

Bild: 2006 Bundeswehr / Björn Wilke/Björn Wilke)

Auf Grund seiner Größe und der Konzipierung für kurzfristigen Transport ist eine Bezeichnung als „Kriegsschiff“ falsch. Dazu zitieren wir BMVg-Sprecher Jens Flosdorff von der Bundespressekonferenz am 23.06.2017: Die Kategorisierung als „Schiff“ fängt erst ab einer bestimmten Größe an, und ein Landungsboot ist sozusagen für den kurzfristigen Transport gedacht, wie man sich das vorstellt. Das ist sicherlich nicht das, was hier in diesem Bericht skizziert wird.. Der Amtshilfeantrag ist allerdings noch nicht abgesegnet, daher ist der Einsatz der „Lachs“ noch gar nicht sicher.

Bestätigt ist der Einsatz von zwei Unterwasserdrohnen vom Typ Remus – samt Bedienerpersonal. Mit den Remus Drohnen lassen sich Sonaraufnahmen des Hafenbodens machen, um mögliche Gefahren zu identifizieren. Ebenfalls hält die Bundeswehr tauchmedizinisches Fachpersonal bereit um bei möglichen Tauchunfällen helfen zu können. Ebenso wird Personal für Wach- und Sicherungsaufgaben in militärischen Liegenschaften in Hamburg in Bereitschaft gehalten.

Es gibt auch noch Amtshilfeersuchen, die aber noch nicht bestätigt sind, über den Einsatz von drei Marinehubschrauber.

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